Am 30. Januar 1933 ergreift Adolf Hitler die Macht und weil er ein böser Mensch und verrückt war, errichtet er in Deutschland eine Diktatur.
Leicht überspitzt, aber so ähnlich ist das Geschichtsverständnis vieler Deutscher. Bei genauem Betrachten aber wird klar, dass der Begriff Macht“ergreifung“ keine passende Beschreibung der Ereignisse ist.
Am 28.01. 33 wird der damalige Reichskanzler Kurt von Schleicher von Präsident Paul von Hindenburg aus dem Amt entlassen. Schleicher hatte einen Staatsstreich geplant und Präsident Hindenburg spielte nicht mit. Stattdessen setzte Hindenburg 2 Tage später Adolf Hitler als Reichskanzler ein. Der Plan war Hitler und die NSDAP in einem Kabinett aus Konservativen, Katholiken und völkischen Nationalisten einzuzäunen und so handlungsunfähig zu machen. Bis zu den Neuwahlen im März gelang dies jedoch nicht, das Kabinett Hitler regierte wie die drei vorangegangen Regierungen auch hauptsächlich per Notverordnung und konnte im März des selben Jahres in einer Koalition mit der Deutschnationalen Volkspartei die Mehrheit im Reichstag gewinnen.
Wenige Wochen später wurde mit der Verabschiedung des Ermächtigungsgesetz die Weimarer Verfassung de jure suspendiert, de facto aber abgeschafft und der Grundstein der NS-Diktatur war gelegt.
Wir sehen also, der Faschismus braucht nur kurz einen bürgerlichen Steigbügelhalter und in einer ähnlichen Situation befinden wir uns heute wieder.
Letztes Jahr im Januar hat sich die Union noch beschwert, dass sie sich bei den Großdemonstrationen gegen Rechts zu Unrecht kritisiert wurde. Die Union sei eine Partei der Mitte und nicht rechts.
Die letzten Tage aber haben gezeigt; die Kritik war nicht nur gerechtfertigt, sie ging noch nicht weit genug.
Die Union versteift sich weiter darauf die Probleme unserer Gesellschaft auf Ausländer zu schieben und ist dafür gewillt mit einer faschistoiden Partei zusammen zu arbeiten.
Für die Grünen, die selber ja auch rassistischere Asyl- und Migrationspolitik machen wollen, nur eben nicht mit der AfD, ist das Faschokuscheln der Union aber natürlich kein Grund gegen eine schwarz-grüne Koalition. Lieber CDU als gar kein Faschismus, denken sie sich wohl.
Die SPD hat selber auch schon mit AfD Stimmen gemeinsam Anträge im Bundestag verabschiedet hat, aber da wollte man nur demonstrierende Studis härter kriminalisieren. Da kann man das rechte Auge schonmal zudrücken. Scheinbar zum Dank stellen sich die Sozialdemokraten jetzt auch gegen ein AfD-Verbot. Macht schon Sinn, ohne AfD, die noch schlimmer ist, könnte ja auffallen, wie viel rechte Politik die SPD macht.
Und die FDP kommt nicht in den Bundestag.
Für uns ist klar, dass es in einer Gesellschaft, die sich der Herrschaft von Kapitalismus und Nationalismus beugt, kein besseres Leben geben kann. Nicht für mich, nicht für euch, nicht für die Leute, die neben euch stehen.
Deswegen kämpfen wir.
Gegen Politik, die uns verblenden will.
Gegen Staat, der uns unterdrücken will.
Und gegen Kapital, das uns entfremden will.
Alerta, alerta antifascista!